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„Deutschland auf der Couch“

Ich möchte heute auf meinen neuen Videoblog „Deutschland auf der Couch“ aufmerksam machen, wo ich immer wieder zu verschiedenen Themen Stellung nehme und auf den einen oder anderen Mißstand hinweise.

Weiterhin werde ich mir auch GĂ€ste „auf die Couch“ einladen, mit denen ich dann ĂŒber Themen spreche, die meiner Meinung nach die Menschen hierzulande bewegen und wie man fĂŒr Abhilfe sorgen kann.

Meinen Youtube-Kanal „Deutschland auf der Couch“ erreicht ihr ĂŒber folgenden Link:

https://www.youtube.com/channel/UCMubraNKXZtSaxBFBxJskzw/featured

Redebeitrag: „Uploadfilter verhindern!“

In meiner Rede am 13.03.2019 vor dem deutschen Bundestag bin ich auf die Reform des Urhebergesetzes innerhalb der EU eingegangen. Die Gefahren durch diese „Reform“ stellen sich so dar, dass durch die sogenannte „Reform“ eine Zensur stattfinden kann, die die Meinungsvielfalt massiv einschrĂ€nken könnte. NatĂŒrlich soll und muss der Schutz des schaffenden KĂŒnstlers weiterhin bestehen bleiben, darf aber auf der anderen Seite nicht dazu fĂŒhren, dass Betreiber der Plattformen fĂŒr die Verstösse ihrer Kunden aufkommen sollen und dabei angeblich „unsichere BeitrĂ€ge“ von ihrem Content löschen. Dadurch wĂŒrde der freie Medienmarkt auf ein paar Plattformen zusammen schrumpfen, die angebliche „Verstösse“ dazu benutzen könnten, um missliebige Meinungen zu löschen oder diese erst gar nicht zuzulassen.

Gesetzentwurf: »StrafschĂ€rfung bei RĂŒckfall«

Der Bundestag hat am Freitag, 14. Dezember 2018, erstmalig Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur StrafverschĂ€rfung bei RĂŒckfall (19/6371) beraten und im Anschluss zur federfĂŒhrenden Beratung in den Ausschuss fĂŒr Recht und Verbraucherschutz ĂŒberwiesen.

Gesetzentwurf der AfD

Die AfD tritt dafĂŒr ein, bei rĂŒckfĂ€llig gewordenen StraftĂ€tern den Strafrahmen konsequent auszuschöpfen und in bestimmten FĂ€llen sogar zu erhöhen. Dabei geht es ihr um Delikte, die besonders empfindliche und schĂŒtzenswerte RechtsgĂŒter wie das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die persönliche Freiheit oder die sexuelle Selbstbestimmung betreffen. Wer die Freiheits- und Eigentumsrechte und die körperliche Unversehrtheit anderer besonderes schwerwiegend durch notorische RechtsbrĂŒche missachte, habe insoweit das Recht auf Freiheit eindeutig verwirkt. Der Gesetzentwurf versuche, so die AfD, durch ein gestuftes System, das sowohl Bagatelldelikte als auch schwere und besonders schwere RĂŒckfalltaten berĂŒcksichtigt, eine sachgerechte Antwort hinsichtlich der Ausschöpfung und in bestimmten FĂ€llen gar einer Erhöhung des Strafrahmens zu geben. Diese solle die Rechtsprechung in derlei FĂ€llen dazu bewegen, höhere Freiheitsstrafen zu verhĂ€ngen und den durch rĂŒckfĂ€llige StraftĂ€ter entstehenden sozialen Schaden abzuwenden, schreibt die Fraktion. (sas/14.12.2018)

Vortrag: »AfD und Christentum« mit MdB Volker MĂŒnz

Am Montag, den 17.12.2018 war MdB Volker MĂŒnz eingeladen, in Bayreuth bei vorweihnachtlicher Stimmung zum Thema »AfD und Christentum« zu referieren. Bei Punsch und WeihnachtsgebĂ€ck versammelten sich zahlreiche GĂ€ste, um dem sehr interessanten Vortrag des religionspolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion beizuwohnen. Ich bedanke mich bei allen Zuhörern und bei Volker MĂŒnz fĂŒr den spannenden Abend!

Redebeitrag: »Erosion des Rechtsstaats«

Beratung zum BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen-Gesetzentwurf zur Änderung des Asylgesetzes, u.a. zur Schaffung einer zusĂ€tzlichen Gerichtsinstanz im Verwaltungsverfahren zur Klage fĂŒr Asylbewerber. „Hier wird nicht nur der Bock zum GĂ€rtner gemacht, hier macht er sich gleich selbst dazu“ – Redebeitrag von Tobias Matthias Peterka zum Thema.