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Deutschland auf der Couch: Südkorea oder Nordkorea? Wohin ging die Reise?

Dienstreise mit dem Bundestag? Im Rahmen interparlamentarischer Beziehungen reisen kleine Abgeordnetengruppen zu Auslandsparlamenten inkl. weiterer Arbeitstermine. Erst wollten wir nach Nordkorea fahren. Warum es doch anders kam und ich in Südkorea gelandet bin, seht ihr im Video.

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Redebeitrag: „Uploadfilter verhindern!“

In meiner Rede am 13.03.2019 vor dem deutschen Bundestag bin ich auf die Reform des Urhebergesetzes innerhalb der EU eingegangen. Die Gefahren durch diese „Reform“ stellen sich so dar, dass durch die sogenannte „Reform“ eine Zensur stattfinden kann, die die Meinungsvielfalt massiv einschränken könnte. Natürlich soll und muss der Schutz des schaffenden Künstlers weiterhin bestehen bleiben, darf aber auf der anderen Seite nicht dazu führen, dass Betreiber der Plattformen für die Verstösse ihrer Kunden aufkommen sollen und dabei angeblich „unsichere Beiträge“ von ihrem Content löschen. Dadurch würde der freie Medienmarkt auf ein paar Plattformen zusammen schrumpfen, die angebliche „Verstösse“ dazu benutzen könnten, um missliebige Meinungen zu löschen oder diese erst gar nicht zuzulassen.