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 Korrekturbitten des Bundesministeriums für Gesundheit

Korrekturbitten des Bundesministeriums für Gesundheit

Drucksache 20/8491 Deutscher Bundestag 20. Wahlperiode25.09.2023 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Thomas Seitz, Martin Erwin Renner, Andreas Bleck, Stephan Brandner, Steffen Kotré, Stefan Keuter, Martin Hess, Jürgen Braun und der Fraktion der AfD Korrekturbitten des Bundesministeriums für Gesundheit…

 Hinweisgeberschutz auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung

Hinweisgeberschutz auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung

Antrag der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Fabian Jacobi,Thomas Seitz, Carolin Bachmann, Marc Bernhard, René Bochmann, ThomasDietz, Dr. Malte Kaufmann, Dr. Michael Kaufmann, Mike Moncsek, RenéSpringer und der Fraktion der AfD Hinweisgeberschutz auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung Tobias…

 Schriftliche Fragen / Übersicht 05

Schriftliche Fragen / Übersicht 05

Frage vom 26.05.2023:Erachtet die Bundesregierung das derzeitige Sanktionensystem des dreizehnten Abschnitts des Strafgesetzbuches für ausreichend, um auf das Problem des Missbrauchs von Kindern zu antworten, oder wird gesetzgeberischer Handlungsbedarf gesehen? Frage vom 24.05.2023:Sieht der Bundesminister für Digitales und Verkehr Anlass…

 Gedenktag der deutschen Demokratiebewegung einführen

Gedenktag der deutschen Demokratiebewegung einführen

Antrag der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Fabian Jacobi, Thomas Seitz,Marc Bernhard, Dietmar Friedhoff, Dr. Malte Kaufmann, Dr. MichaelKaufmann, Bernd Schattner, Jan Wenzel Schmidt, Dr. Harald Weyel, Kay-UweZiegler und der Fraktion der AfD Gedenktag der deutschen Demokratiebewegung einführen Tobias Matthias PeterkaMitglied…

 Schriftliche Fragen / Übersicht 04

Schriftliche Fragen / Übersicht 04

Frage vom 16.01.2023:Gedenkt der Bundesminister für Justiz geeignete Maßnahmen zu treffen, um Veröffentlichungen der Plattform “Libra Rechtsbriefing” der sich überwiegend in Staatshand befindlichen juris GmbH in Zukunft abzustellen oder dem Leser die mangelnde Staatsferne eindeutig kenntlich zu machen? Frage vom…

 Für die Zukunft Deutschlands – Gesetzgebung verbessern

Für die Zukunft Deutschlands – Gesetzgebung verbessern

Antrag der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Thomas Seitz und der Fraktion der AfD Für die Zukunft Deutschlands – Gesetzgebung verbessern Tobias Matthias PeterkaMitglied des Bundestages Rechtspolitischer Sprecher AfD-Fraktion Vorsitzender AfD Bezirksverband Oberfranken Pressefotos aufrufen tobias-matthias-peterka.de

 Schriftliche Fragen / Übersicht 01

Schriftliche Fragen / Übersicht 01

Frage vom 08.02.2022: Sieht die Bundesregierung vor dem Hintergrund aktuell zunehmender Ereignisse im Zusammenhang mit Straßenblockaden gesetzgeberischen Handlungsbedarf etwa in Form der Schaffung eines expliziten Ordnungswidrigkeiten- bzw. Straftatbestandes oder sieht sie derlei Sachverhalte bereits als hinreichend durch §§ 240, 315b…

 Korrekturbitten des Auswärtigen Amts

Korrekturbitten des Auswärtigen Amts

Drucksache 20/3951 Deutscher Bundestag 20. Wahlperiode12.10.2022 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Thomas Seitz, Martin Erwin Renner, Corinna Miazga, Andreas Bleck, Stephan Brandner, Steffen Kotré, Joana Cotar, Stefan Keuter, Martin Hess, Jürgen Braun und der Fraktion der AfD Korrekturbitten…

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Tobias Matthias Peterka, MdB

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