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 Verbot des Magazins „Compact“

Verbot des Magazins „Compact“

Drucksache 20/12640 Deutscher Bundestag 20. Wahlperiode26.08.2024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, René Springer, Enrico Komning, Dr. Götz Frömming, Dr. Bernd Baumann, Leif-Erik Holm, Hannes Gnauck, Edgar Naujok, Volker Münz, Jan Wenzel Schmidt, Christian Wirth, Gerrit Huy, Marcus Bühl,…

 Löschung von Fotos mit Robert Habeck bei Enpal

Löschung von Fotos mit Robert Habeck bei Enpal

Antwort auf schriftliche Frage Nr. 8/228 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Datum: 23. August 2024 Adressat Mitglied des Deutschen BundestagesHerrn Tobias Matthias PeterkaPlatz der Republik 111011 Berlin Frage Hat der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, direkt oder…

 Bedrohungslage in Syrien / Urteil des OVG Münster

Bedrohungslage in Syrien / Urteil des OVG Münster

Drucksache 20/12591 Deutscher Bundestag 20. Wahlperiode20.08.2024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Martin Hess, Dr. Christian Wirth, Gerold Otten, Volker Münz, Dr. Michael Kaufmann, Dr. Götz Frömming, Dr. Rainer Rothfuß, Edgar Naujok, Dr. Christina Baum, Dr. Malte Kaufmann, Norbert…

 Stellung des RKI in Gerichtsverfahren

Stellung des RKI in Gerichtsverfahren

Drucksache 20/12551 Deutscher Bundestag 20. Wahlperiode15.08.2024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Matthias Peterka und der Fraktion der AfD Stellungnahmen des Robert Koch–Instituts in Gerichtsverfahren In zahlreichen Gerichtsverfahren über die Rechtmäßigkeit behördlicher Anordnungen oder von verhängten Bußgeldern, die sich auf Rechtsverordnungen…

 Stellungnahmen des Robert Koch-Instituts in Gerichtsverfahren

Stellungnahmen des Robert Koch-Instituts in Gerichtsverfahren

Deutscher Bundestag Drucksache 20/12551 20. Wahlperiode 15.08.2024 Kleine Anfragedes Abgeordneten Tobias Matthias Peterka und der Fraktion der AfD Stellungnahmen des Robert Koch–Instituts in Gerichtsverfahren In zahlreichen Gerichtsverfahren über die Rechtmäßigkeit behördlicher Anordnungen oder von verhängten Bußgeldern, die sich auf Rechtsverordnungen…

 Schriftliche Fragen / Übersicht 08

Schriftliche Fragen / Übersicht 08

Frage vom 16.08.2024:Welche Bundesländer haben Listen an das Bundesministerium des Innern und für Heimat geschickt, die Namen von Syrern und Afghanen enthalten, die „wegen schwerer Straftaten verurteilt wurden oder als Gefährder geführt werden“, um eine Abschiebung nach Syrien bzw. Afghanistan…

 Messstationen des Deutschen Wetterdienstes und deren Messwerte

Messstationen des Deutschen Wetterdienstes und deren Messwerte

Drucksache 20/12218 Deutscher Bundestag 20. Wahlperiode09.07.2024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Matthias Peterka und der Fraktion AfD Messstationen des Deutschen Wetterdienstes und deren Messwerte (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/10268) Die Antwort zu Frage…

 Bundes-Förderung des Berliner Kulturzentrums Oyoun

Bundes-Förderung des Berliner Kulturzentrums Oyoun

Drucksache 20/12207 Deutscher Bundestag 20. Wahlperiode08.07.2024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Matthias Peterka und der Fraktion der AfD Entwicklung der bundesseitigen Förderung des Berliner Kulturzentrums Oyoun nach Berichten über antisemitische Betätigung Die Vereinigung Kultur NeuDenken gUG (haftungsbeschränkt; vgl. Website der…

 Erhöhung der MwSt bei Fleischprodukten

Erhöhung der MwSt bei Fleischprodukten

Drucksache 20/12413 Deutscher Bundestag 20. Wahlperiode31.07.2024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Protschka, Peter Felser, Bernd Schattner, Frank Rinck, Dietmar Friedhoff, Steffen Janich, Enrico Komning, Uwe Schulz, Kay Gottschalk, Barbara Benkstein, Jan Wenzel Schmidt, Dr. Rainer Rothfuß, Martin…

 Schriftliche Fragen / Übersicht 08

Schriftliche Fragen / Übersicht 08

Frage vom 19.04.2024:Sind die Verlautbarungen des Auswärtigen Amtes dahingehend zu verstehen, dass Medienberichte nicht korrekt sind, wonach Annalena Baerbock Israels Premierminister Benjamin Netanjahu auf gezeigte Bilder entgegnet habe, diese entsprächen nicht der Realität im Gaza-Streifen, oder gehörte dies lediglich nicht…

Freiheit. Recht. Nationalstaat.

Tobias Matthias Peterka, MdB

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