Antwort auf schriftliche Frage Nr. 8/228
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Datum: 23. August 2024
Adressat
Mitglied des Deutschen Bundestages
Herrn Tobias Matthias Peterka
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Frage
Hat der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, direkt oder indirekt darauf hingewirkt, dass ein Foto zusammen mit dem Geschäftsführer von Enpal China, Henning Rath, von Online-Auftritten des Unternehmens Enpal gelöscht wird (bitte begründen; vgl. Nius.de Artikel, zuletzt abgerufen am 19. August 2024)?
Antwort
Nein, Herr Bundesminister Habeck hat weder direkt noch indirekt auf die Löschung des Fotos durch Enpal hingewirkt.
Mit freundlichen Grüßen
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Staatssekretärin
Hinweis: Einzelfragen an die Bundesregierung sind ein spezifisches Instrument der parlamentarischen Kontrolle und des Informationsaustauschs zwischen Abgeordneten und der Bundesregierung. Sie gehören zu den parlamentarischen Anfragen und bieten den Abgeordneten die Möglichkeit, gezielt Informationen zu bestimmten Themen, Vorgängen oder Entscheidungen einzuholen. Sie sind in ihrem Umfang - im Gegensatz zu sogenannten kleinen- und großen Anfragen der Fraktion - beschränkt. Sie sehen hier die Antwort aus dem jeweiligen Ministerium
Mitglied des Bundestages
Rechtspolitischer Sprecher AfD-Fraktion
Vorsitzender AfD Bezirksverband Oberfranken
Pressefotos aufrufen
